Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will dem selbststeuernden Auto mit einem neuen Gesetz die rasche Umsetzung ermöglichen, meldet heute das „Handelsblatt“.
Noch im Juli will Alexander Dobrindt eine Reform des Straßenverkehrsrechts vorlegen und damit den notwendigen Rechtsrahmen schaffen. Ein Entwurf liegt der Redaktion vor. Danach sollen in Zukunft Fahrzeuge zugelassen werden können, „die für eine bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen“ durch den Einsatz von Technik lenken und beschleunigen sowie den Fahrer anweisen, wieder die Kontrolle zu übernehmen.
Der Fahrer darf sich also auch nach dem geplanten Gesetz nicht auf die Technik allein verlassen; die Verantwortung liegt weiterhin bei ihm. Verkehrsminister Alexander Dobrindt setzt mit dem geplanten Gesetz die neue Fassung des Wiener Abkommens um, die weltweit das Verhältnis zwischen Fahrzeug und dessen Führer regelt. Die alte Fassung hat ein autonomes Fahren zu jeder Zeit verboten. Das geplante Gesetz gleicht die Standards etwa an die an, die heute in den USA bereits angewendet werden. Minister Dobrindt will mit seiner Initiative verhindern, dass sich amerikanische Hersteller einen Vorsprung erarbeiten können. Er will die deutsche Automobilindustrie an der Spitze der neuen Technologien fürs autonome Fahren sehen. (ampnet/Sm)
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- Alexander Dobrindt, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, überlässt die Führung einem Audi: Auto-Medienportal.Net/Audi